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„Immer-noch-Sturm“-Trupps? : eine Positionsbestimmung angesichts der geschichtspolitischen Angriffe auf das Erinnerungsjahr 2025 in Kärnten/Koroška
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Klaus Schönberger,Immer-noch-Sturm-Trupps?45vorgebrachten Vorwürfe mutmaßliche Verstöße nach Natur- undCampingrecht dienten laut Expert:innenbericht lediglich als Vor-wand, um die Personaldaten möglichst vieler Camp-Teilnehmer:in-nen für den Verfassungsschutz zu erfassen.43Ein Video seines mar-tialischen Eindringens in das Museum ging Ende Juli viral.44Beteiligt waren 15 Bedienstete der ­LandespolizeidirektionKärnten, zwei Vertreter der Bezirkshauptmannschaft ölkermarktsowie Beamte des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl. DasFremdenpolizeigesetz(FPG) wurde als juristischer Türöffner genutzt,um Gelände und Museum betreten zu können. Im weiteren Einsatz-verlauf wurden die Schnelle Interventionsgruppe(SIG), eine Dienst-hundeführerin mit Schutz- und Personenspürhund sowie ein Poli-zeihubschrauber hinzugezogen ohne dass strafrechtlich relevanteFunde oder Beschlagnahmen erfolgten.45Der anwesende Bezirkshauptmann, Gert-André Klösch, for-mal der zuständige Behördenleiter, verharrte laut Kommission ledig-lich in einer passivenBeobachterrolle und wurde seiner Verantwor-tung nicht gerecht.46Im zweisprachigen Gebiet sorgte für zusätzlicheEmpörung, dass Einsatzkräfte das verfassungsrechtlich garantierteRecht auf slowenische Amtssprache alsWiderstand gegen die Staats-gewalt werteten.47In diesem Zusammenhang wurde der Sekretär desKärntner Partisanenverbands wie Videoaufnahmen belegen ineiner Weise zu Boden gebracht, die an den tödlich endenden Fall vonGeorge Floyd erinnert.483097/J betreffendskandalöser Polizeieinsatz bei der GedenkstättePeršmanhof, 29.9.2025, Parlament Österreich: Anfragen& Beantwor-tungen(2624/AB), https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVIII/AB/2624(Zugriff: 23.11.2025).43Bundesministerium für Inneres: Bericht der Expertinnen- und Experten-kommission Peršmanhof. Wien 2025, S. 42–44, 60.44Vgl. Ausschnitte bei ORF Zeit im Bild(ZIB 2)(wie Anm. 62).45BMI(wie Anm. 43), S. 38–40.46Ebd., S. 48 u. 60.47ORF Kärnten: Peršmanhof: Sprachrechte teilweise gewahrt, 31.7.2025,https://kaernten.orf.at/stories/3315855/(Zugriff: 23.11.2025).48Colette M. Schmidt: Video und Gedächtnisprotokoll vom Peršmanhof.Blick auf uns, die Hand an der Waffe. In: Der Standard, 4.8.2025,https://www.derstandard.de/story/3000000282114/video-und-geda -echtnisprotokoll-vom-persmanhof-blick-auf-uns-die-hand-an-der-waffe(Zugriff: 23.11.2025).